Patent für Dreh-Ringe ?

Der Lieferant für die Zirkonia-Ringe die ich als "Spielreif" für meine Dreh-Ringe verwende, (s.unten) hat mich darauf hingewiesen, daß die Firma PIAGET den Patentschutz auf das Drehring-Prinzip habe. Er selbst hatte
vor einiger Zeit eine Abmahnung bekommen und mußte eine Unterlassungs-
Erklärung für den Verkauf von Dreh-Ringen abgeben.
Es gäbe eine Anwaltskanzlei in Frankfurt, die das Netzt nach potentiellen
Opfern absucht.
Ich habe im Internet versucht hHinweise auf dieses Drehring-Patent von
Piaget zu finden .... aber NIX. Nur irgendein Drehring-Patent für Haushalts-
Geräte.
Hat jemand von Euch Erfahrung damit? Unter welchem Namen bietet Ihr
derartige Ringe an? Kinetischer Ring klingt irgenwie verschwurbelt. :?

Das:https://www.google.com/patents/DE9415365U1?cl=un&hl=de muss ich mir mal anschaun, was da genau geschützt sein soll

http://www.google.lu/patents/DE10238688A1?cl=de

Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem mehrteiligen Schmuckring, der als Ring am Finger oder Armreif getragen wird und zur Variation seines Erscheinungsbildes aus mehreren lösbar miteinander verbundenen Teilen besteht.
Zur Vermeidung einer Trennfuge im Tragebereich des Schmuckringes ist mindestens ein Ringteil des mehrteiligen Schmuckringes hülsenartig ausgebildet und mit dem anderen Ringteil so verbunden, dass Trennfugen nur am Außenmantel und an einer oder beiden Stirnflächen des Schmuckringes entstehen.

Lösbar. Heißt? Basisring ist zusammengeschraubt oder gesteckt?

Unsere nicht, oder?

http://www.google.lu/patents/DE10238688A1?cl=de

Also es geht in jedem Fall darum, dass der Basisring zusammengeschraubt wird.
Die Möglichkeit, die Ringe "untrennbar" mit einem Schlag des Kugelpunzens zu verbinden ist offensichtlich nicht geschützt, da wohl als klassisch angesehen, nehme ich an.

Puuh, hast du mir jetzt aber einen Schrecken eingejagt, diese handwerklichen Spielringe sind eines meiner besten Kursangebote.
Zum Glück wird nichts verschraubt bei uns.
aber war auf jeden Fall gut, Information gesucht zu haben.

:idea: UFF - Eeentspannung. Wenn ich alles richtig
verstanden habe, hat Piaget das Patent für einen Drehring, dessen
Spielreif seitlich auf Kugel gelagert ist.
Eine Abmahnung aufgrund der Verwendung des Begriffes "Drehring"
ist scheinbar nicht zu befürchten....

Laut dem Patent, das oben verlinkt ist, ist da kein Gewinde. Dieses Prinzip gibt es auch für die Innenringe, aus denen man Holzringe macht (da sind es drei Teile, damit man die Ringbreite variieren kann).
Zum Glück mache ich für meine Holzringe den Innering aus Silber in einem Stück; da kann mir dann hoffentlich keiner ans Bein pinkeln.
Irgendwann lässt jemand braune Augen patentieren und ich verliere mein Lebensrecht!

Werner

Jep, gibt es; in 5, 7, 9 und 11 mm Breite. Ich bleibe trotzdem bei meinen handgefertigten Silberinnenringen.

Werner

@pontikaki2310 & Bartkauz

Vorab, ich habe mich jetzt nicht mit der Technik eurer Ringe und der von Piaget beschäftigt, möchte euch nur den gut gemeinten Rat zur Vorsicht geben.

Ihr seid Fachleute im Bereich Goldschmieden aber eher nicht im Bereich Patent- oder Markenrecht.

Der Teufel liegt wie so oft - gerade bei Patent- oder Markenverletzungen - im Detail und muss noch nicht einmal so offensichtlich sein, dass Laien sie erkennen.

Wir mussten eine unserer Marken mehrfach gegen (bewusste) Angreifer und solche die unsere Marke angeblich unwissentlich verletzt hatten, mit großem Aufwand verteidigen. Jedes Mal war es sehr teuer für die Gegner.

Bereits eine einfache Abmahnung in diesem Bereich kostet regelmäßig mehrere Eintausend Euro + der Verlust den man hat, weil Ware oder Drucksachen sofort vernichtet werden müssen.

Ein Rechtsstreit kosten sehr schnell fünfstellig und nicht selten gar sechsstellig gerade bei internationaler Bedeutung und kann dementsprechend auch schnell das Ende einer Existenz bedeuten.

Daher mein Rat, falls ihr nur die entfernte Möglichkeit seht, dass ihr gegen ein Patent oder Marke verstoßen könntet oder dass der Patent- oder Markeninhaber dies so aufassen könnte, lasst euch bitte fachlich beraten.

Dies kostet zwar auch Geld aber nur Bruchteile von dem, was man sonst dafür bezahlt und beurteit die Sache nicht nur selbst oder durch Kollegen.

Gerne doch.

Deine Erklärung zu den Unterschieden hört sich auch sehr interessant an.

Aber wie gesagt, es muss nicht immer offensichtlich sein, viele Rechtsstreitigkeiten im Patent- und Markenrecht entstehen nur, weil die eine Seite etwas anders sieht oder auslegt und schon ist man drin in einem teuren Rechtsstreit...

Reni,

gerade wenn so etwas im Raume steht, geht man doch nicht zu "Feld-Wald und Wiesenanwälten" sondern eben zu Fachanwälten im Patent- und Markenrecht.

Bei den Richtern handelt es sich dann auch meistens nicht um solche "Wald..." sondern um spezielle Kammern die regelmäßig oder auschließlich so etwas machen oder sogar um das deutsche oder europäische Patentgericht, die dann alle meistens auch noch einen oder mehrere, damit es richtig teuer wird, Sachverständige beauftragen.

Zitat Reni:
"Gefahr eines Rechtssterits sehe ich aus den og Gründen nicht gegeben".... na dann ist doch alles in Ordnung

Na klar

" Wenn er schreibt, auch in großen Größen...weiß man ja, was gemeint ist."
Wie/was.... wo kommt das vor? Was meinst du damit ???

Ruf doch mal bei der Fa Nowotny-Trauringe (Collection Ruesch) in Wien an. Die haben schon seit Jahren schöne Drehringe unter Honeymoon Move it.
Glaibe nicht, das die die Teile herstellen würden wenn das Patent da greift.